Unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges teilt Landrat Rößle mit, dass der Bund ein Bundesinvestitionsprogramm für strukturschwache Städte, Gemeinden und Landkreise im Umfang von 3,5 Milliarden Euro aufgelegt hat. Ferner erklärt Landrat Rößle, dass der Landkreis Donau-Ries die Vorgaben für eine Aufnahme in dieses Programm nicht erfüllt.

 

Herr Hlouschek führt kurz die Gründe aus, weshalb der Landkreis nicht an diesem Programm teilnehmen kann. Zur Teilnahme muss man unter der durchschnittlichen Finanzkraft auf Landkreisebene liegen. Zudem liegt der Landkreis nicht im „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“.

Auch im Hinblick auf die Verschuldung erfüllt der Landkreis Donau-Ries nicht die Voraussetzungen.

 

 

 

Des Weiteren zeigt sich Landrat Rößle erfreulich, dass die Zeitung „Die Welt“ am 21.10.2015 über die DIW-Studie berichtet hat, in welcher der Landkreis Donau-Ries im Hinblick auf die höchsten Investitionen pro Einwohner bundesweit auf Platz 3 rangiert. Der Landkreis Donau-Ries ist damit auf einem Spitzenplatz in Deutschland, so Landrat Rößle.

 

 

 

Nachdem keine Fragen mehr offen sind, beendet Landrat Rößle um 10.20 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.