Sitzung: 16.04.2013 Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Technologie
Beschluss: geändert beschlossen
Erster Beschluss
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Technologie
beauftragt die Verwaltung mit der
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Donau-Ries.
Ja 13
Nein 0
Zweiter Beschluss
Der Prozess wird auch weiterhin von dem Arbeitskreis ÖPNV, dem Vertreter der Kreistagsfraktionen angehören, begleitet. Zum Arbeitskreis hinzu kommt, zukünftig
von der CSU-JB/Fraktion ein weiteres Mitglied. Außerdem haben die Fraktionen die
Möglichkeit bei Abwesenheit eines Mitgliedes einen Vertreter zu benennen.
Ja
13 Nein 0
Kreisrat Schwarzer ist bei der Beschlussfassung Nr. 3 wegen persönlicher Beteiligung
ausgeschlossen.
Dritter Beschluss
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Technologie bittet die Regierung von Schwaben bei genehmigungsrechtlichen Entscheidungen die bisherigen Beschlüsse zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes zu berücksichtigen.
Ja
10 Nein 2