Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

Beschluss

 

1.    Der Landkreis Donau-Ries gewährt dem Verein „Geopark Ries e.V.“ aus Mitteln des Haushaltsjahres 2018 einen Zuschuss in Höhe von 200.000 EUR.
Der Zuschuss ist entsprechend dem Betrauungsakt (vgl. Kreistagsbeschluss vom 18.12.2017) zweckgebunden und setzt sich wie folgt zusammen:

a) jährlicher Zuschuss: 135.000 EUR

b) Sonderzuschuss „nicht verbrauchte Mittel 2017“: 65.000 EUR

2.    Ab dem Jahr 2019 erhält der Verein Geopark Ries e.V. jährlich zusätzlich einen pauschalen „Investitionskostenzuschuss für Infrastruktureinrichtungen Dritter“ in Höhe von 10.000 EUR, zweckgebunden für die Investitionskostenförderung regionaler (Vereinsgebiet) dem Vereinszweck entsprechender Projekte (z.B. Geopark-Infostellen).

3.    Geopark Ries: Infostelle Harburg

a)    Abweichend von der Nr. 2 erhält der Verein „Geopark Ries e.V.“ – nach tatsächlichem Kostenanfall - bis zu 40.000 EUR, zweckgebunden für die Gewährung eines Zuschusses an die Stadt Harburg für das Projekt „Geopark Ries Infostelle Harburg.“

b)    Der Verein Geopark Ries e.V. wird verpflichtet, das Projekt „Geopark Ries Infostelle Harburg“ zu den gleichen Bedingungen zu fördern, wie es der Kreisausschuss in seiner Sitzung am 18.09.2017 beschlossen hat.

c)    Der Kreisausschuss hebt seinen Beschluss vom 18.09.2017 Nr. 1166 (Zuschussgewährung durch den Landkreis Donau-Ries) auf.

4.    Geopark Ries: Erschließungsmaßnahme Wallersteiner Felsen
Der Kreisausschuss hebt seinen Beschluss über die grundsätzliche Zuschussgewährung für die Erschließung des Wallersteiner Felsens vom 14.01.2016, Nr. 619 auf. Die Maßnahme soll gemäß der Nr. 2 direkt vom Verein Geopark Ries e.V. behandelt werden.

5.    Geopark kulinarisch
Der Kreisausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung von der vom Kreistag in seiner Sitzung vom 29.05.2017, Nr. 7 beschlossenen Ermächtigung, mit den sog. „Geopark Ries Partnern“ Geschäftsbesorgungsverträge abzuschließen, keinen Gebrauch macht. Wie bisher werden die „Geopark kulinarisch Partner“ direkt mit dem Landkreis Donau-Ries zusammenarbeiten.

6.    Haushaltsvollzug Zuschuss Geopark Ries e.V.
Sofern zur Umsetzung der o.g. Festlegungen im Rahmen der buchungstechnisch überplanmäßige Ausgaben anfallen, werden diese genehmigt.