SessionNet | Kreisausschuss - 14.01.2016

Sitzung

14-20/KA/124

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungssaal des Landratsamtes in Donauwörth, Sitzungssaal des Landratsamtes in Donauwörth

Datum

14.01.2016

Zeit

09:00-12:35 Uhr

Einladung öffentlich

Beschlüsse öffentlich

Ö 1	Vorstellung der Kennzahlen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Anträge zum Haushalt 2016
Ö 2.1	Von Fachausschüssen vorberatene Anträge
Ö 2.1.1	Kunstpfad DONAURIES Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.1.2	Aktion: Unser Landkreis blüht auf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.1.3	Energienutzungsplan Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.1.4	Antrag KJR 28.09.2015: Zuschuss Zeltplatz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2	Sonstige Anträge
Ö 2.2.1	Freiwillige Leistungen im Sozialen Bereich (Pauschale); Antrag der Diakonie vom 09.07.2015 auf Bezuschussung der Kosten für die Asylberatung; Erhöhungsantrag des Bistums Augsburg vom 20.08.2014 für die Beratungsstellen Ehe-, Familien- und Lebensberatung; Erhöhungsantrag der Diakonie/Caritas vom 07.09.2015 hinsichtlich der Suchtambulanz Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.2.2	Vergabe einer Studie zur Rentabilität einer IC-Strecke mit den Haltepunkten in Donauwörth und Nördlingen; Antrag der CSU/JB-AL-Kreistagsfraktion vom 16.10.2015 Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.2.3	Antrag der Stadt Donauwörth auf Beteiligung des Landkreises an den Kosten eines Gutachtens zur verkehrlichen Neuordnung im Bereich Stauferpark Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2.2.4	Überörtlicher Brandschutz (Förderung nach den Feuerwehrrichtlinien des Landkreises); A) Antrag der Stadt Nördlingen vom 28.11.2014 auf Förderung der Kosten für die Anschaffung eines Rüstwagens; B )Antrag der Stadt Donauwörth vom 14.01.2015 auf För derung der Kosten für die Anschaffung eines Rüstwagens; C) Antrag der Stadt Nördlingen vom 25.06.2015 auf Förderung der Kosten für die Anschaffung Gerätewagen Logistik 2 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2.5	Überörtlicher Brandschutz; Ersatzbeschaffung Gerätewagen Gefahrengut Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2.6	Instandsetzung der ehemaligen Judenschule in Hainsfarth; Erhöhung des Landkreiszuschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2.7	Landkreiseigene Bauhöfe; Ersatzneubau der Fahrzeughalle am Stützpunkt in Heuberg Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.2.8	Geopark Nördlinger Ries; Zuschüsse für Maßnahmen in Harburg und Wallerstein Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 2.2.9	Konversion Stadt Donauwörth; Stammeinlage zur Gründung einer GmbH Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.2.10	Überörtlicher Brandschutz (Förderung nach den Feuerwehrrichtlinien des Landkreises); Antrag des Markt Kaisheim vom 15.12.2015 auf Förderung der Kosten für die Anschaffung eines Gerätewagens Logistik 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 2.3	Anträge aus den Fraktionen
Ö 2.3.1	Antrag der Frauen/ÖDP/FW-Fraktion vom 06.12.2015 auf Förderung des Wildpflanzenanbaus Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Ö 3	Schulische Angebote
Ö 3.1	Schulische Angebote: Ausstattungsprogramme Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.2	Jugendsozialarbeit an Schulen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.3	Schulische Angebote: Betreuungsangebote Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Kosten im Zusammenhang mit Asyl
Ö 4.1	Kosten im Zusammenhang mit Asyl; Personalkosten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.2	Kosten im Zusammenhang mit Asyl; Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.3	Asylklassen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Vermietung von Landkreisliegenschaften; Ehemalige Sprachheilschule in Wemding Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges - nachträglich eingegangene Gegenstände - Bekanntgaben
Ö 6.1	Bündel Lechbus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Ö 6.2	Kommunaler Koordinator Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente